Die ITC stufte das Kodak-Patent mit der US-Nummer 6292218 unter Hinweis auf frühere Schutzrechte anderer als unwirksam ein, wie aus der am Wochenende veröffentlichten Entscheidung hervorgeht. Die International Trade Commission (ITC) kann bei Patentverletzungen den Import von Geräten in die USA stoppen. In Zeiten der Produktion in Asien könnte das einen verheerender Schlag für einen Hersteller bedeuten. Deswegen ist die Behörde eine beliebte Anlaufstelle im aktuellen Patentkrieg der Mobilfunk-Branche. Allerdings griff sie in diesen Konflikten bisher nur selten hart durch und ihre Verfahren dauern lange – Kodak hatte die Klage gegen Apple und RIM schon im Januar 2010 eingereicht.
Das Patentportfolio ist das wertvollste, was Kodak noch hat. Kodak versucht schon seit rund einem Jahr, mehr als 1000 Patente für mehr als zwei Milliarden Dollar zu verkaufen. Die unklare rechtliche Situation schreckte potenziellen Interessenten jedoch bisher ab.
